Liebe Freunde, liebe Mitglieder der SWG,

auf diesem Wege möchte ich mich noch einmal bedanken für die vielen Jahre, in denen ihr mir euer Vertrauen geschenkt habt und in denen ich euer Vorstandsvorsitzender sein durfte.

Gemeinsam haben wir viele Herausforderungen überstanden, haben auch in der Kommunalpolitik kräftig mitgemischt, haben zusammen Wahlen organisiert und gewonnen, Initiativen angeregt und Sympathien gesammelt. Die SWG Jever- Friesland ist heute ein fester Begriff in dieser Region, und sie steht für bürgernahe Kommunalpolitik und Transparenz in der Kommunalverwaltung.

Viele Jeveraner wissen das zu schätzen und wählen unsere Kandidaten für den Stadtrat und für den Kreistag, so dass wir seit Jahren eine wichtige Rolle für unsere Region spielen dürfen.

Diesen Bürgern sei an dieser Stelle besonders gedankt, ihnen fühlen wir uns verpflichtet.

Wie schon länger angekündigt, habe ich jetzt auf eine neue Kandidatur verzichtet, nach 12 Jahren als Vorsitzender der SWG spüre ich, dass eine Veränderung an der Spitze frischen Wind in unsere

Soziale Wählergruppe bringen sollte.

Ich denke, meine Zeit als Vorsitzender ist jetzt abgelaufen und ich ziehe mich zurück, bevor mich jemand dazu auffordert. Ein guter Nachfolger ist gefunden und ich wünsche ihm, dass er genauso gut unterstützt wird wie ich in all den Jahren. Alles Gute für Hans-Jürgen Lange, dem neuen Vorsitzenden der SWG Jever- Friesland.

Bei dieser Gelegenheit ein großes Danke an alle Vorstandsmitglieder, besonders an Margrit, Käthe, Gerd und Sibo, die mir viel Arbeit abgenommen und mich immer wieder aufgebaut haben, an Christa und Erwin, die nicht nur unsere Feiern so toll organisiert haben, und an alle Mitglieder, die uns über viele Jahre treu geblieben sind.

Natürlich bin ich weiterhin dabei, werde aber nicht mehr in der ersten Reihe stehen und mich etwas zurückhalten.

Wir kennen uns, wir verstehen uns, wir vertrauen uns, dieses Motiv hatten wir uns 1996 auf unsere Fahne geschrieben. Das war damals bei unserer Gründung der SWG sehr wichtig für uns, hatten wir doch in der SPD Jever nicht so gute Erfahrungen gesammelt, dieses Motiv sollte uns auch in Zukunft begleiten und uns trotz aller kontroversen aber auch konstruktiven Diskussionen als SWG zusammenhalten.

In diesem Sinne, alles Gute für euch alle, die SWG ist eine tolle Gemeinschaft, bleibt gesund und munter, bis bald, herzliche Grüße, euer Reimund

P.S. Danke für das Präsent zum Abschied, habe mich sehr gefreut.

Fusion St. Willehad Hospital und RNK – Wilhelmshaven / Zukunft NWK Sanderbusch

Sehr geehrte Damen und Herren,

mittlerweile ist bekannt geworden, dass in Wilhelmshaven die Krankenhäuser „St. Willehad“ sowie das RNK fusionieren. Angestrebt wird zudem ein Neubau einer gemeinsamen Klinik. Die SWG begrüßt dieses Vorhaben ausdrücklich. Wir erwarten hierdurch wirtschaftlich positive Effekte, die den Steuerzahler entlasten werden. Wichtiger für unser Ansinnen ist, im Zuge dieses Projektes, einen möglichen medizinischen Fortschritt für die Menschen unserer Region zu erreichen. Es darf im Zusammenhang der Neustrukturierung der Wilhelmshavener Krankenhauslandschaft nicht zu einem Doppelangebot an fachmedizinischen Leistungen in unserer Region kommen. Katastrophal würde sich im Hinblick auf Wirtschaftlichkeit und medizinische Fachkompetenz eine Situation darstellen, wo die zukünftige Krankenhauslandschaft gegenseitig im Wettbewerb stehen würde. Für Gesundheit oder Krankheit dürfen zum Wohle der Menschen Kreisgrenzen keine Rolle spielen. Die betroffenen Bürger orientieren sich in diesem Falle ohnehin nicht hieran.

Die SWG hält es für erstrebenswert, im Zuge der in Wilhelmshaven angestrebten Veränderungen im Krankenhausbereich, ebenfalls die Friesländischen Einrichtungen mit einzubeziehen. Gleichfalls sollte auch in Anbetracht der im Ostfriesischen Bereich angedachten Veränderungen das Krankenhaus in Wittmund bei entsprechenden Überlegungen berücksichtigt werden.

Ziel sollte sein:

Insgesamt das medizinische Angebot unserer Region weiter zu qualifizieren, Kompetenzen zu bündeln und zu steigern. Die Veränderungen der Gesellschaft verlangen ohnehin eine längere medizinische Betreuung eines jeden Menschen.

Die Region Wilhelmshaven-Friesland zu einer medizinischen „Top-Adresse“ zu entwickeln. Hierbei kann auch unser Klima im Bereich von Rehabilitationsmaßnahmen eine Rolle spielen. Es wäre wünschenswert, zukünftig Spitzenhäuser in den verschiedenen Fachrichtungen in unserer Region beheimatet zu wissen.

Hierzu wäre ein Klinikverbund „Wilhelmshaven-Friesland“ („Nordsee-Kliniken“ oder „Küsten-Kliniken“) deren Häuser sich auf die verschiedenen Fachbereiche, angefangen beispielsweise bei der Unfallchirurgie bis zur Onkologie spezialisieren, zu bilden.

So könnte für die Menschen die Qualität der medizinischen Leistung verbessert werden.

Ferner besteht die Chance, durch ein solches hochwertiges Angebot, die Wirtschaftlichkeit der Einrichtungen zu steigern und deren Bestand auf Dauer zu gewährleisten.

Die SWG Fraktion beantragt:

Der Rat der Stadt Jever bittet den Kreistag und den Landrat des LKR Friesland im beschriebenen Sinne tätig zu werden.

Ferner bittet der Rat der Stadt Jever die Nachbar-Kommunen ebenfalls in dieser Sache in diesem Sinne auf den Kreistag und den Landrat einzuwirken.

Begründung:

Mit dem NWK Sanderbusch betreibt der LKR-FRI ein großes Krankenhaus. Aus wirtschaftlicher Sicht sollte eine miteinander konkurrierende Krankenhauslandschaft in unserer Region vermieden werden. Jetzt angestrebte Veränderungen in der Stadt Wilhelmshaven haben unweigerlich Auswirkungen auf die Einrichtungen des LKR Friesland.

Die jetzt anstehenden Veränderungen in Wilhelmshaven sollten genutzt werden, um insgesamt für die Menschen unserer gemeinsamen Region Verbesserungen im medizinischen Bereich zu erreichen. Qualität anstatt Quantität. Ein solcher Schritt kann die gesamte Region stärken und könnte als weiteres Standbein neben dem Tourismus Wirkung erzielen. Hierzu wären sicherlich die Bereiche Ausbildung und Weiterbildung im medizinischen Bereich zu nennen, aber auch die Säule Rehabilitation könnte profitieren und ausgebaut werden.

SWG Jever und Friesland

26441 Jever, den 14. Jan. 2014

Betr.: Beeinträchtigung / Einschränkung der Verkehrssicherheit durch verkehrswidriges Verhalten

im Bereich der St.-Annen-Straße, zw. den Einmündungen Am Wall und Am Kirchplatz

Antrag: Herstellung von unaufschiebbaren Maßnahmen zur Verkehrssicherheit und Vermeidung von

Verkehrsunfallgefahren

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren!

Nach Fertigstellung der Baumaßnahme „Altstadtquartier“ ist wiederholt festgestellt worden, dass die beidseitigen Gehwege neben der schmalen Fahrbahn der St.-Annen-Straße im Begegnungsverkehr durch Kraftfahrzeuge zum Ausweichen häufig überfahren werden.

Außerdem wird auch vermehrt der südliche Gehweg von PKW und Klein-LKW verkehrswidrig zum Parken genutzt. Für Fußgänger ist somit eine sichere und ordnungsgemäße Nutzung des Gehweges überhaupt nicht oder nur eingeschränkt gewährleistet. Häufig müssen sie ausweichen und sind gezwungen, die Straße zu benutzen. Diese verkehrswidrige Situation ist besonders dann gefährlich, wenn Mütter mit Kinderwagen, ältere Passanten mit oder auch ohne Gehhilfe auf die Straße ausweichen müssen. Derartige Vorfälle kann man täglich, insbesondere aber an den Wochenmarkttagen, beobachten.

Die aufgestellten VZ 283 (Haltverbot) und 286 (eingeschränktes Haltverbot) müssten auf ihre deutliche Erkennbarkeit hin überprüft werden.

Im unmittelbaren Einmündungsbereich Lindenbaumstraße / St.-Annen-Straße wird das Sichtdreieck durch die ebenfalls auf dem dortigen Gehweg verkehrswidrig abgestellten Kraftfahrzeuge („Dauerparker“) erheblich eingeschränkt. Die Verkehrssicherheit der Verkehrsteilnehmer (Fußgänger und auch Nutzer der Tiefgarage beim Ein- oder Ausfahren) ist dadurch in erheblichem Maße beeinträchtigt.

Ob der Ordnungsdienst der Stadt Jever in der Vergangenheit an Ort und Stelle regelmäßige Kontrollen des ruhenden Verkehrs durchgeführt hat und entsprechende Verkehrsverstöße durch ordnungswidriges Parken festgestellt hat, ist uns nicht bekannt. Wir möchten sie deshalb bitten, uns über ihre diesbezüglich durchgeführten Aktivitäten und Erkenntnisse zu informieren.

I.A.

(Harms)

Stv .Fraktionsvorsitzender

SWG 2014: Rückblick und Ausblick

Die erste Vorstands- und Mitgliederversammlung der SWG – Jever wurde vom Vorstand und Fraktion dazu genutzt einen Rückblick auf das vergangene Jahr und einen Ausblick auf 2014 zu geben. Im Mittelpunkt 2013 standen dabei die Bürgermeisterwahl, das Ahlers-Haus, die Vorgänge um die „Kreisreform“, eigene Aktionen in der Stadt, sowie die Verkehrssituation an verschiedenen Stellen und die Haushaltssituation der Stadt Jever.

Der Vors. R.Ruhnau bedankte sich nochmals bei den beteiligten Mitgliedern für ihren Einsatz beim Bau des Multifunktionshauses am Jugendzentrum, beim Bau der „Begegnungshütte“ für Senioren im Bereich Mendelsohnstr. und beim Streichen des Lotteriecontainers.

Bei der BM-Wahl hatte sich die SWG , nachdem die Suche nach einem eigenen Kandidaten erfolglos blieb, für Herrn Frank Schnieder entschieden. Wirtschaftliche Kompetenz, größtmögliche Neutralität, “Frischer Wind“ von außen, kaum Verflechtung im Polit-Geflecht, Bürgernähe, passten in unser Anforderungsprofil. Mit dem jetzigen BM Jan-Edo-Albers , haben sich unsere Erwartungen an die Amtsführung aber bisher erfüllt. Offenheit, Gesprächsbereitschaft und schon einige gute Vorschläge, die auch von der SWG schon lange gefordert werden, lassen uns hoffnungsvoll in die Zukunft blicken.

Beim Thema Bürgerbegegnungsstätte/Tourist-info gab es Ende des Jahres eine Grundsatzentscheidung des Rates mit großer Mehrheit. Leider ergab die Ausschreibung der Gewerke, vor allem beim Vor/ Parkplatz, eine Kostensteigung gegenüber der ursprünglichen Planung, was sicher auch der guten Baukonjunktur geschuldet ist. Die SWG wird bei Ihrem Versprechen bleiben, den städt. Anteil möglichst klein zu halten. Dafür muss dann auch eine gewisse Anpassung der Räumlichkeiten, auch an die Bedingungen des „neuen“ Stadtmarketing, angepeilt werden. Zum Stadtmarketing hatte die SWG mit 3 anderen Parteien einen entspr. Antrag gestellt, mit dem Ziel ohne Qualitätsverlust die Kosten hierfür dauerhaft zu senken.

Weiterhin werden wir 2014 sicherlich noch einmal den Rückbau des sog. „Minikreisels“ in der Mühlenstr. anschieben, uns um den Radweg entlang der L813 -Lückenschluss zwischen Cleverns und Sandelermöns- kümmern, und auch die Verkehrssituation rund um das St.-Annen-Quartier kritisch begleiten. (Parksituation auf Gehwegen, Behindertenparkplätze usw.) Auch der Mündungsbereich von-Thünen-Ufer / Schillerstr. (Brauerei) bedarf dringend einer Änderung.

Im Ortsteil Cleverns wird , nach Schließung der Gaststätte; der Ruf noch einem Treffpunkt, einer Begegnungsstätte verständlicherweise lauter. Die SWG unterstützt die Dorfgemeinschaft hierbei ausdrücklich. Was in Moorwarfen funktioniert, müsste bei entspr. Förderung, auch in Cleverns klappen. Die vielen Ideen und Anregungen zum Weihnachtsmarkt in Jever haben auch in der SWG eine große Resonanz gefunden. Wenn Entscheidungen des Rates notwendig werden, sind sie sicherlich Grundlage von Veränderungen. Zunächst sind hier aber auch das Marketing und die Kaufmannschaft am Zuge. Auch die Situation um das Kino in Jever kam zur Sprache. Es wurde bedauert, dass es in Jever demnächst kein Kino mehr geben soll. Ein solches wirtschaftlich zu betreiben, dürfte auch schwierig sein. Es kam dann der Vorschlag auf, im (neuen) „Ahlers-Haus“ gewisse Termine für ausgesuchte Filme und Zielgruppen (z.B. auch Senioren, Schulen..) vorzusehen. Ob eine solche Möglichkeit technisch, organisatorisch und finanziell möglich ist sollte einmal durchdacht werden.

Zum Thema „Krähen in Jever“ kann es nicht bei einer aufwendigen „Teillösung“ in Bereich der Graften bleiben, auch die Anwohner und Besucher rund um den Schlosspark haben die gleichen Probleme , die nicht einfach ignoriert werden sollten.

Auch den Leerstand in einigen Bereichen der Innenstadt wurde von der SWG aufgegriffen. Hier muss darüber nachgedacht werden, natürlich in enger Abstimmung mit den betroffenen Hausbesitzern, ob baurechtliche Änderungen sinnvoll sind, die auch eine andere Nutzung als bisher zulassen. Überhaupt sollte nach Möglichkeiten gesucht werden, auch angesichts des demographischen Wandels, den Bau bezahlbare Mietwohnungen in Jever zu fördern. Eine Möglichkeit wäre es den Wohnungsbaugesellschaften günstige Grundstücke anzubieten. Auch eine Förderung nach dem Motto „Jung kauft Alt“ , wie es andere Kommunen schon länger betreiben, ist eine Möglichkeit den Erwerb/Sanierung einer Altimmobilie im Stadtbereich attraktiv zu machen.

Warten auf den Lückenschluss Sandelermöns-Cleverns

Ratsmitglied Udo Albers aus Sandelermöns, Mitglied der Sozialen Wählergemeinschaft (SWG) , der sich seit langem für den Bau des Radwegs entlang der Landesstraße 813 stark macht, hat sich mit einer Anfrage an Bauamt und Bügermeister Jevers gewandt. Er hat einen Sachstand angefordert, wie die Verwaltung die bisherigen Beschlüsse zum Radweg umgesetzt hat und was zur Realisierung des Lückenschlusses geplant ist. Der auf Wittmunder Kreisgebiet in Rispel beginnende Radweg führt über die Ortsteile Sandelermöns nach Cleverns und schließlich weiter nach Jever. Nach dem Bau des Abschnitts Rispel-Sandelermöns, der im November 2010 vom damaligen stellvertretenden Bürgermeister Jan Edo Albers eingeweiht wurde, wartet noch immer der Abschnitt von Sandelermöns nach Cleverns auf den Bau.

Gleichzeitig hat Albers den Antrag gestellt, für den Bau dieses letzten Teilabschnitts zwischen Sandelermöns und Cleverns das jetzt vom Wirtschaftsminister Olaf Lies neu aufgelegte Förderprogramm für Radwege in Anspruch zu nehmen. „Auch wenn dieses Programm vermutlich nur auf kommunale Projekte an Kreisstraßen abzielt, sollte hier ein Vorstoß unternommen werden“, regt Albers an: Schließlich werden mit dem Radweg alle Ziele des Förderprogramms wie Lückenschlüsse, Verkehrssicherheit und Tourismus erreicht.“ „Zudem ist dieser Radweg eine kommunale Verbindung innerhalb des Stadtgebiets“, betont Albers. Der Radweg sei dringend notwendig. Wie berichtet, hat das Wirtschafts-und Verkehrsministerium ein Programm aufgelegt, mit dem in den nächsten vier Jahren Radwegebau an Kreisstraßen gefördert wird. Ins Programm aufgenommen wurde bereits der Radweg Kaiserei-Horum im Wangerland. Die Förderungsquote liegt zwischen 60 und 75 Prozent.

Bericht NWZ 23.12.2013

Warten auf den Lückenschluss Sandelermöns-Cleverns

Ratsmitglied Udo Albers aus Sandelermöns, Mitglied der Sozialen Wählergemeinschaft (SWG) , der sich seit langem für den Bau des Radwegs entlang der Landesstraße 813 stark macht, hat sich mit einer Anfrage an Bauamt und Bügermeister Jevers gewandt. Er hat einen Sachstand angefordert, wie die Verwaltung die bisherigen Beschlüsse zum Radweg umgesetzt hat und was zur Realisierung des Lückenschlusses geplant ist. Der auf Wittmunder Kreisgebiet in Rispel beginnende Radweg führt über die Ortsteile Sandelermöns nach Cleverns und schließlich weiter nach Jever. Nach dem Bau des Abschnitts Rispel-Sandelermöns, der im November 2010 vom damaligen stellvertretenden Bürgermeister Jan Edo Albers eingeweiht wurde, wartet noch immer der Abschnitt von Sandelermöns nach Cleverns auf den Bau.

Gleichzeitig hat Albers den Antrag gestellt, für den Bau dieses letzten Teilabschnitts zwischen Sandelermöns und Cleverns das jetzt vom Wirtschaftsminister Olaf Lies neu aufgelegte Förderprogramm für Radwege in Anspruch zu nehmen. „Auch wenn dieses Programm vermutlich nur auf kommunale Projekte an Kreisstraßen abzielt, sollte hier ein Vorstoß unternommen werden“, regt Albers an: Schließlich werden mit dem Radweg alle Ziele des Förderprogramms wie Lückenschlüsse, Verkehrssicherheit und Tourismus erreicht.“ „Zudem ist dieser Radweg eine kommunale Verbindung innerhalb des Stadtgebiets“, betont Albers. Der Radweg sei dringend notwendig. Wie berichtet, hat das Wirtschafts-und Verkehrsministerium ein Programm aufgelegt, mit dem in den nächsten vier Jahren Radwegebau an Kreisstraßen gefördert wird. Ins Programm aufgenommen wurde bereits der Radweg Kaiserei-Horum im Wangerland. Die Förderungsquote liegt zwischen 60 und 75 Prozent.

Bericht NWZ 23.12.2013

SWG–Soziale Wählergruppe Jever/Friesland

Für die Kreisstadt Jever(14.000E.) wird im Sept.2013 ein/e

Hauptamtliche/r Bürgermeister/in

(BBesGA16 ), für 8 Jahre gewählt.Die SWG-Fraktion im Rat der Stadt, ca. gleichstark mit SPD und CDU sucht eine/n Kandidaten/in mit wirtschaftlicher Kompetenz, Führungsstärke und ausgeprägtem bürgernahem Verständnis für diese Position. Wir stellten den letzten ehrenamtl. Bürgermeister. Weitere Info:www.swg-jever.de

Bewerbungen an: SWG-Jever, Postfach1241, 26436 Jever

So könnte es aussehen, das neue Johann-Ahlers Haus.                            (Foto Thater)

Wenn über den Zuschuss von 800.000 € positiv entschieden wird, kann es bald losgehen.

Der Jade Weser Port., ein Blick nach vorne.
Jetzt ist er da, ein großer Hafen mit genug Tiefgang für Riesenschiffe der Zukunft hier in unserer Nachbarstadt Wilhelmshaven am Jadebusen. Was hat das mit uns zu tun? Kurz gesagt, mit dem Hafen kommen Menschen und Firmen. Das muss uns interessieren. Nicht nur die Fahrrinne muss ständig freigehalten werden, der Hafen und der Maschinenpark bedarf einer regelmäßigen Wartung und Instandhaltung. Logistik und Transport, Verwaltung, Sicherheit und Versorgung, alles Aufgaben, die Firmen und ihren Mitarbeitern ein regelmäßiges Einkommen bringen werden. Neue Firmen und neue gut bezahlte Arbeitsplätze werden entstehen und zusätzliche Steuereinnahmen werden den Haushalt der Stadt Wilhelmshaven spürbar entlasten.   

Davon kann auch die direkte Umgebung profitieren, Jever und Schortens gehören sicher dazu. Nach so wenigen Tagen ist man natürlich noch nicht sicher, ob und wie sich die Ansiedlung von Firmen und Fachkräften auch bei uns auswirken wird, aber Firmen suchen immer eine gute Infrastruktur mit guter Fernverkehrsanbindung und Arbeitnehmer suchen außerdem eine angenehme Wohngegend in der Nähe ihres Arbeitsplatzes. Das alles kann auch Jever bieten, wir sollten aber nicht einfach abwarten, bis alle ihren Platz gefunden haben. Etwas Werbung darf hier schon sein, und Jever hat ja diesbezüglich einiges zu bieten. Die SWG ist der Meinung, dass auch die Verwaltung der Stadt ihren Beitrag leisten kann, schließlich haben wir in Jever ein Stadtmarketing, das mit entsprechender personeller Unterstützung aus dem Rathaus sehr effektiv für den Standort und Wohnort Jever werben kann. Ein direkter Kontakt zur Realisierungsgesellschaft des Jade Weser Ports wäre sicher ein guter Schritt in diese Richtung, damit könnte auch die Bürgermeisterin vorangehen und ein wichtiges Zeichen setzen, aber wahrscheinlich renne ich hier offene Türen ein. Wäre sonst auch schade.

Der Jade Weser Port, ein Blick zurück.
Sicher hätte der Hafen längst fertig sein können, was auch weniger Kosten verursacht hätte, aber es gab bekanntlich immer wieder gute Gründe für neue Verzögerungen. Allerdings musste ja auch jemand da sein, der diese Gründe finden wollte und jemand da sein, der sie gebrauchen konnte. Hier vermischten sich in den letzten 10 Jahren leider auch politische und wirtschaftliche Interessen und bildeten zeitweise ein Blockadebündnis gegen das Projekt. Die guten Beobachter haben den Ablauf der Jade – Weser – Port Geschichte zwischen Wilhelmshaven, Bremen und Hamburg in Verbindung mit den verschiedenen politischen Parteien vielleicht noch im Gedächtnis. Kann man aber auch nachsehen, ist jedenfalls als Lehrstück für politisches „Schwarzer Peter“ Spiel durchaus geeignet, aber davon gibt es inzwischen ja eine gute Auswahl in Deutschland. Momentan klopfen sich ja alle, auch die ständigen Kritiker, auf die eigene Schulter, haben sie doch aus eigener Sicht das Projekt mit ihren kritischen Wortbeiträgen konstruktiv begleitet und letztendlich zum Erfolg gebracht. Sei es ihnen gegönnt, sie finden ihre Anhänger ganz sicher. Es macht uns aber auch nicht dümmer, wenn wir über scheinbar rationale Argumentationen von Politikern gegen dies und jenes unter der Devise „cui bono“, also „wem nützt es?“, nachdenken. Scheinbare Rationalität ist gerade in der Politik gängige Praxis, sie bedeutet eine Verschleierung eigener Ambitionen oder Abneigungen durch die Formulierung möglichst vernünftiger Gründe für oder gegen etwas. Manchmal steckt aber auch eine starke Lobby dahinter, doch darüber spricht man nicht so gerne. Aus einem Rückblick will man eigentlich was lernen, manchmal bleibt aber nur ein fader Nachgeschmack, also blicken wir wieder nach vorne.
Reimund Ruhnau