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Pressebericht der
SWG zur Mitgliederversammlung

SWG – Jever richtet sich neu aus,

Unabhängige werden zu Freien Wählern

 

Die Soziale Wählergruppe (SWG) Jever und Friesland richtet
sich nach fast 30jähriger kommunalpolitischer Tätigkeit im Rat der Stadt Jever
neu aus.
Am vergangenen Sonntag wurden auf einer Mitgliederversammlung im
Parkhotel Jever hierfür die ersten 
Weichen gestellt.
Die Ratsherren 
Herbert Schüdzig, Gerhard Rott und Udo Albers, sowie zahlreiche
Mitglieder der SWG, traten der bundesweit agierenden
Partei“Freie Wähler“ bei. Großen
Bekanntheitsgrad genießt diese Partei durch den stellvertretenden Bayerischen
Ministerpräsidenten und Bundesvorsitzenden der Freien Wähler Hubert Aiwanger.
Auslöser für diesen Schritt, so die drei SWG Ratsleute, sei das bescheidene
Ergebnis der SWG bei der letzten Kommunalwahl gewesen.  In unserer Nachwahlanalyse mussten wir
feststellen, dass die Zeit für eine rein kommunalpolitische Kraft zumindest in
Jever abgelaufen ist. Während unsere Stammwählerschaft aus Altersgründen immer
weniger wird, haben Neubürger, Jung- und Erstwähler keinen Bezug mehr zu einer
ausschließlich auf kommunaler Ebene agierenden politischen Gruppierung. Dieses
Manko wollen wir mit einer noch zu gründenden Ortsgruppierung der Freien Wähler
für Jever beheben. Als Gast konnte die SWG auf ihrer Mitgliederversammlung den
für die Freien Wähler im Bundestagswahlkreis Friesland / Wilhelmshaven /
Wittmund kandidierenden in Wilhelmshaven praktizierenden Arzt  Dr. Andreas Lang begrüßen.  Lang stellte nicht nur seinen Werdegang bei
den Freien Wähler vor, sondern auch seine Beweggründe dieser Partei
anzugehören. Auch wenn es Landes- und Bundestagswahlprogramme gibt, genießen
die Ortsgruppen auf kommunaler Ebene eine sehr große „Bein-Freiheit“.  Wenn auch die Freien Wähler als
Liberal-Konservativ gelten, so steht eine an den Themen orientierte sachbezogene
und ideologiefreie Politik im Vordergrund. Genau das, so die SWG, wollen wir
zukünftig weiterhin für Jever und Friesland unter neuem Dach betreiben.

 

 

Herbert Schüdzig

Pressesprecher der SWG

Nachbesetzung
im Stadtrat:

Nachdem der SWG-Ratsherr Alfons Sender den
Stadtrat verlassen hat, folgt der „Nachrücker“ Gerhard Rott.
Er wurde am Donnerstag, den 30.05.2024 in der Ratssitzung von Bürgermeister Jan Edo Albers per
Handschlag in den Stadtrat aufgenommen und über seine Pflichten und Rechte  in der neuen
Funktion belehrt.
Er übernimmt alle Aufgaben, die Alfons Sender innehatte. Dazu zählt der
Posten als Fraktionsvorsitzender und  Mitglied des
Verwaltungsausschusses
Dazu kommen noch einige Funktionen als Vertreter in verschiedenen Ausschüssen.

Bild: Svenja Gabriel-Jürgens (nwzonline.de)

WG: Interkommunale Zusammenarbeit mit Schortens nicht möglich

Soziale Wählergruppe macht dies an den Schortenser Verhandlungen  mit dem
OOWV über die Abwasserbeseitigung fest.

Die SWG Fraktion im Rat der Stadt Jever zeigt
sich mehr als erstaunt darüber, dass die Stadt Schortens derzeit mit dem OOWV
über ihre Abwasserentsorgung verhandelt. Hieran lässt sich erneut eindeutig
erkennen, so die jeversche SWG, dass in der Stadt Schortens an einer interkommunalen
Zusammenarbeit sowohl in der Verwaltung wie auch in der Politik kein Gedanke
verschwendet wird.  Die SWG erinnert an mehrere Anläufe   die
Schortenser Abwässer an die große ZKA in Jever anzubinden,  Immer mit dem
Gedanken für die Bürger beider Kommunen preiswerte Abwassergebühren zu
erreichen. Zuletzt hatte Schortens die Flugplatzabwässer für sich beansprucht
und mit einem Neubau einer Druckleitung abgeleitet. Interkommunale
Zusammenarbeit sieht anders aus. Eine ZKA, eine Kostenstelle, eine
Gebührenrechnung usw.  Vielleicht folgen den hohen Tönen aus
Schortens ja mal Taten.

—

Mit bestem Gruß

 Herbert Schüdzig

Pressesprecher SWG

 

Thema Haushaltsentwurf für das Jahr 2024

Wie in jedem Jahr steht die Haushaltsplanung für das kommende
Haushaltsjahr an. Wie bereits von SWG /FB prophezeit, stehen Steuerhöhungen auf
der Tagesordnung.

Der Bürgermeister spricht hier vom
„kleineren Übel“

Das sieht die SWG/FB definitiv
anders, der Bürger ist bereits schwer durch Strom Gas und Konsumpreise gebeutelt
und steht bereits jetzt kurz vor dem Kollaps seinen  durch harte Arbeit  erschaffenen Lebensstandard komplett zu
verlieren. Nicht nur der Bürger muss sparen, was er bereits leistet, sondern
auch der Staat, angefangen bei Bund, Land, Kreis und Kommune

„Spare in der Zeit, so hast du in
der Not“. Jeder Bürger findet sich hier wieder.

Jetzt muss jeder Fraktion klar
sein, den Sparstift anzusetzen und unnütze Ausgaben sehr kritisch auf den
Prüfstand zu stellen,

Kurze Rückblende hierzu:  Es wurde von Rot/Grün die Aufbringung der
Fahrradpiktogramme auf Jevers Straßen  veranlasst, obwohl in der StVO   bereits alles   geregelt 
ist.

Der Straßenbereich Bahnhof/Florianstraße
wird neu asphaltiert (ca. 90.000 €)

(Austausch
der Pflastersteine)

Für 2024 ist geplant ,:

Die 
Fahrradabstellanlage Graftenhaus ca. 90.000 € 
Planungskosten Radvorrangroute von Famila
nach Schortens 50,000 €
Einstellung eines Klimamanagers
(Aufblähung der Verwaltung) LK hat bereits einen KM.

Es gibt für den Klimamanager zwar
Zuschüsse für den Anschub dieser Stelle; die Stadt muss jedoch die
Gehaltszahlung für die nächsten 25 bis 30 Jahre wuppen

Zudem darf man nicht vergessen, dass
auch die Zuschüsse vom Steuerzahler, der hart für sein Geld arbeiten muss,
gezahlt  werden. Dazu kommt in dieser
jetzigen „schweren Zeit“ dass der Bund derzeit mit einem Milliarden-Fehl im
Haushalt 2024 sicherlich auch den Rotstift ansetzt und Zuschüsse anders
bewerten wird.  Das wird sich auf die
Länder, Kreise und Kommunen direkt auswirken,

Wenn die Grünen in der ersten
Haushaltsberatung im Finanzausschuss 
davon  sprechen, dass es „zu
billig“ sei den Haushalt ohne konkrete Sparvorschläge abzulehnen, weil die
Stadt handlungsfähig bleiben muss, erwidert die SWG/FB, das es jedem
Ratsmitglied gestattet ist, einen Beschlussvorschlag der Verwaltung ohne
Begründung abzulehnen  Zudem ist die
Stadt immer verpflichtet  ihre Pflichtaufgaben,
wie z.B.  Gehaltszahlung, Feuerwehr
Schulen fortzuführen (ähnlich wie bei einer Haushaltssperre).

 

 

Die 
daraufhin im FA gestellten  Anträge der SWG/FB (Sparmöglichkeiten)

Streichung der Haushaltsansätze für:

1.)  Fahrradabstellanlage
am Graftenhaus

2.)  Planungskosten
Fahrradvorrangsroute

3.)  Streichen
der Planstelle Klimabeauftragter

Sind  von der Mehrheit Rot /Grün abgelehnt worden.

 

Die SWG/FB appelliert nochmals an
Rot/Grün unnütze Ausgaben zu stoppen.

Ohne die von der SWG/FB
beantragten Streichungen wird die SWG/FB den Haushalt 2024 in der Ratssitzung nicht befürworten.

 

 

 

Herbert Schüdzig                                                                                      

Pressesprecher                                               

                                                                      

 Endlich kommt Bewegung
in die längst überfällige Krankenhaus Diskussion

Jever. Die SWG  Jever +
Friesland, gegenwärtig nur im Rat der Stadt Jever vertreten, zeigt sich erfreut
und erleichtert, dass nun eine große Fraktion (CDU) das Thema unserer Krankenhäuser
ganz oben auf die Agenda gesetzt hat und meint, besser spät als nie.  Bereits 2014, nach bekannt werden der damals
schon geplanten 100 Millionen Euro schweren Neubau-Investition des RNK in
Wilhelmshaven, sowie der Fusion mit dem Willehad Hospital, aber auch aufgrund der
stetigen Querelen in der damaligen RNK Geschäftsführung, hatte die SWG per
Antrag im Rat der Stadt Jever einen entsprechenden Vorstoß unternommen. Leider
wurde der Antrag vermutlich auf Einwirken des Landrates nie beraten, so die SWG
Fraktion.
Unser Antrag beinhaltete die Krankenhäuser unter einer gemeinsamen
Geschäftsführung zu vereinen. Hintergrund unseres damaligen Antrages war in
Anbetracht der geplanten Großinvestition in Wilhelmshaven keine
Doppelstrukturen zu schaffen, sondern vielmehr den jeweiligen Häusern
unterschiedliche, medizinische Fachbereiche zu zuordnen um Doppelinvestitionen
in Fachbereiche zu vermeiden und in logischer Konsequenz die zugeordneten
Fachbereiche der Häuser so zu stärken und zu qualifizieren. Durch die
Zusammenführung des Fachmedizinischen Personals, sowie der Bündelung der
Investitionen für das spezifische Fachmedizinische  Equipment am jeweiligen Standort, könnten und
dürften Qualität und Kompetenz der jeweiligen Medizinischen Disziplin zum
Wohle der Patienten im erheblichen 
Umfang gesteigert werden. So gab es damals mit dem Willehad Hospital 3
Onkologie Stationen anstatt einer, die das Beste bieten könnte. Leider ist am
Reinhard Nieter Krankenhaus (RNK) durch das Parkhaus und der sehr aufwendigen
Pfahlgründung für den Neubau schon viel Geld investiert worden. Ebenfalls ist
im Nord-West Krankenhaus stetig saniert und erneuert worden, sodass ein Neubau
eines gemeinsamen Krankenhaus am Wilhelmshavener Autobahnkreuz, wie von der CDU
vorgeschlagen, fast wie ein Schildbürgerstreich wirken könnte.
Wichtig ist
jetzt, so die jeversche SWG Fraktion, die gesamte regionale
Krankenhauslandschaft als Ganzes zu betrachten, um für die Menschen das beste
mögliche Ergebnis zu erzielen. Am Ende der Betrachtung und Diskussion sollte
das Ziel und der gemeinsame Wille über die Kreisgrenze hinaus stehen, eine
medizinische Betreuung der verschiedenen Fachbereiche vorzuhalten, die jeweils
einen Leuchtturm-Charakter haben, ob in einem 
oder verteilt auf mehrere Häuser.  

 

 

 

Udo
Albers

 

 

Die SWG /FB lehnt die Schaffung einer Fahrradstraße Sandelermöns über Sandel nach Cleverns strikt ab.
Dazu unsere Begründung:
Die Polizeiinspektion Friesland hat in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass in den letzten 10 Jahren auf dieser Straße kein Unfall mit
Fahrradbeteiligung passiert ist und prognostiziert kein höheres Unfallaufkommen mit Fahrrädern.
Auch der Landkreis Friesland äußert starke Bedenken bei der Schaffung einer Fahrradstraße.
Dazu möchten wir von der SWG/FB dazu bemerken, dass die Aktivitäten des Dorfbürgervereins Sandelermöns dadurch eingeschränkt
werden (z.B. Schleppertreffen, Weihnachtsmarkt etc. etc.)
Die Zufahrt zur Kirche in Sandelermöns ist mit dem PKW nicht mehr möglich; dieses trifft gerade die ältere Generation.
Zudem wird derzeit ein Radweg von Sandelermöns nach Cleverns geplant und befindet sich in der Umsetzung.
Die geplante Fahrradstraße verursacht Kosten. Gelder die wir nicht haben und ist weggeworfenes Geld.
Die geplante Fahrradstraße müssen wir uns offen halten als „Notstraße“. Zum Beispiel als Umleitung während der Baumaßnahmen für den neuen Fahrradweg.
Und es gilt immer noch §1 der StVO: „Jeder Verkehrsteilnehmer hat sich so zu verhalten, dass kein anderer gefährdet wird.“
Es wäre sinnvoll, die Geschwindigkeit von Sandel nach Cleverns von derzeit 70 Km/h auf 50 Km/h herabzusetzen.

 

 

Herbert Schüdzig

Die Soziale Wählergruppe sieht sich wieder einmal in
ihrer vorausschauenden Planung bestätigt.

Das 
aktuelle Thema in der Stadtplanung  –Verkehrssituation Adolf Ahlers-Straße

 zeigt  heute wieder einmal, dass die SWG
vorausschauende Politik in Jever betreibt und  über den Tellerrand in die Zukunft blickt.

Bereits im März 2020 hatte die SWG  zum  B-Plan 80 Verbrauchermarkt  beantragt,  eine entsprechende Fläche an der Kreuzung bei
der jetzigen Pizzeria durch  Flächentausch
im Eigentum der Stadt zu halten. Schon damals erkannte die SWG, dass  der Verkehr aller Art  in dem Kreuzungsbereich durch die Erweiterung
des Marktes und Schaffung von einem Neubau auf dem Grundstück der „Alten
Molkerei“ erheblich zunehmen wird.  Hier
wäre es damals schon  sinnvoll gewesen,  wenn sich die Fläche im Kreuzungsbereich im
Eigentum der Stadt befunden hätte, um den Bereich mit Abbiegespuren und einer
sicheren Querung für Radfahrer und Fußgänger zu gestalten.

Der Antrag wurde damals jedoch von den anderen Parteien
und der Verwaltung anders gesehen und so wurde der B-Plan ohne Flächentausch
und  ohne den Antrag der SWG zu
berücksichtigen,  mehrheitlich in der
Ratssitzung beschlossen

Die jetzige Kehrtwende  der Verwaltung zum  Erwerb des benötigten Grundstückes, löst bei
der SWG große Verwunderung aus, wäre doch alles bereits  in “ trockenen Tüchern“, wenn man 2020 dem Antrag
der SWG auf Flächentausch zugestimmt bzw. weiter verfolgt  und im B-Plan berücksichtigt hätte..

Die SWG/ FB sehen die zwingende Notwendigkeit, den
Bereich zu entschärfen. Sie tragen das Vorhaben trotz notwendigen Ankaufs der
Fläche  mit.

 

 

 

Herbert Schüdzig                                                                                      

Pressesprecher                                                          

                                                                      

Heute übergab die Soziale Wählergruppe Jever (SWG) dem
Graftenteam eine Spende von 500,00 €.  Die SWG überraschte das Team im Cafe de
Mood in Jever beim gemeinsamen  Frühstück.
Der Vorsitzende Michael Marx hielt die Ansprache kurz ; er zog einen Vergleich
zu einem guten Freund, der nicht viel fragt, sondern hilft.
So sieht die SWG das Graftenteam aus Jever als einen guten Freund   der Stadt und der Bürger.
Wenn Aufgaben der Stadt kaum zu bewältigen sind, dann  ist das Graftenteam als „Freund“
vor Ort.
Fleißiger, unentgeltlicher Einsatz in der Freizeit, um das Aushängeschild der
Stadt Jever, die Graften, zu reinigen und
zu pflegen und die Tierwelt mit zu versorgen und zu hegen.
Dies kommt allen Bürgern der Stadt, den Touristen, sowie der Stadt selbst zu
Gute.
Ehrenamt kostet immer Geld,  also haben
sich die Mitglieder der SWG  auf der
letzten Mitgliederversammlung einstimmig für eine finanzielle Unterstützung in
Höhe  von 500,00 € entschieden. Diese
Summe wurde an das Graftenteam überreicht.
Die SWG dankt euch für den unermüdlichen, ehrenamtlichen  und zeitaufwendigen Einsatz zum Wohle dieser
Stadt.

Mit bestem Gruß

 

Herbert Schüdzig

Pressesprecher

Die letzte Fraktionssitzung der SWG /FB war
geprägt von der Aussage des Herrn Michael Engelbrecht, die Lange Meile in Jever
aufzugeben und für den Kraftfahrzeugverkehr freizugeben.

Die SWG/FB  hält diesen Vorschlag für völlig absurd und wundert
sich, dass der Bürgermeister sofort auf diesen „Zug“ aufgesprungen ist.
Die SWG ist der Ansicht, dass hier doch
andere Ideologische Gründe maßgebend sind.Diese Aussage kommt für die SSWG/FB zu einem
völlig falschen Zeitpunkt.
Haben doch alle Einzelhändler derzeit schwer mit der Energiekrise, reduziertem
Einkaufsverhalten der Kunden und Corona-Maßnahmen durchaus andere Schwerpunkte,
als sich Gedanken zu machen, ob man an anderer Stelle in Jever neu investiert.
Vor allem, wo sollen die Geschäfte hin? In der Schlachtstraße ist alles
blockiert. Der damalige Antrag der SWG, das freie  Kückensgelände zu kaufen und seitens der
Stadt zu beplanen, (Vorbild Schnoor Viertel Bremen  oder Eventhalle) wurde ja von allen  abgelehnt. Das beweist mal wieder die
Weitsicht.
Zudem bemängelt die SWG, dass hier wieder der
zweite Schritt vor dem ersten gemacht wird. 
Die SWG/FB lehnt das derzeitige Ansinnen, die Lange Meile aufzugeben und evtl.
umzusiedeln, kategorisch ab. Es bedarf 
u.E.  keiner politischen
Notwendigkeit.
Die derzeitig angesiedelten Geschäfte gehören  zum gewachsenen Stadtbild von Jever 
Dies wird zukünftig noch durch die GPS, die dort derzeit plant, sinnvoll
ergänzt. Und die GPS gehört in die Mitte der Stadt und nicht an den Rand.
In der Vergangenheit wurde es ja leider
versäumt, die beiden bestehenden Fußgängerzonen, die durch die Straße „Von
Thünen-Ufer“ getrennt waren, zu einen. Es wäre dann eine geschlossene Fußgängerzone
von der Schlachte –   Neue-Straße-  Kirchplatz- „Lange Meile“
entstanden. Dadurch hätte man eine Flaniermeile für einheimische  und touristische Fußgänger geschaffen und
wäre touristisch wertvoll.
Der derzeitige Leerstand in der Großen- Wasserpfortstraße
liegt wohl nicht ursprünglich am fehlenden PKW- Verkehr, sondern hat wohl
andere triftige Gründe.

 

Herbert
Schüdzig

Pressesprecher