Pressebericht  SWG-Jever zur Kommunalwahl

Gleich nach der abgeschlossenen Kommunalwahl führte die
SWG-Jever am 15.09.2016 eine Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung im  Graftenhaus in Jever durch.

Pressesprecher Herbert Schüdzig hatte die Zahlen und
Fakten als Powerpoint-Präsentation 
aufgearbeitet.

Vorstand und Mitglieder waren mit dem Ausgang der Wahl
sehr zufrieden, erreichte die SWG auch ohne ihr Zugpferd Sibo Harms ein stolzes
Ergebnis von 6 Mandaten im Stadtrat und einem Mandat im Kreistag. Alle
vorherigen Unkenrufern „Ohne Sibo Harms wird die SWG eine harte Niederlage
erreichen“ konnte die SWG durch das Wahlergebnis beweisen, dass sie mit den
aufgestellten Kandidaten und der politischen Arbeit der vergangenen 5 Jahre
sowie dem zukünftigen politischen Themen 
durchaus bei den Wähler/innen ein gutes Ergebnis erzielen und
drittstärkste Kraft im Stadtrat Jever wurde

Gute Wahlergebnisse kamen auch aus den Ortsteilen
Cleverns, (30%), Moorwarfen, (30 %) und Rahrdum.

Im Vergleich zur Wahl 2011 konnte die SWG den Anteil der
Listenstimmen  enorm steigern, aktuell
waren es 3873 Gesamtstimmen.

So zogen 4 Bewerber direkt in den Rat der Stadt Jever.

Die SWG hat somit bewiesen, dass sie mit dem Ergebnis
durchaus als starke Wählergruppe in der Stadt Jever gesehen wird, auch ohne den
leider nicht mehr kandidierenden Sibo Harms.

Der gesamte Wahlkampf in Jever wurde vom Vorstand als
fair bezeichnet.

Die Mitglieder und der Vorstand erteilten Heiko Schönbohm
den Auftrag, für den  Kreistag, mit anderen
Wählergruppen und Parteien Gespräche hinsichtlich einer engen Zusammenarbeit zu
führen, so wie es bereits in der vergangenen Legislaturperiode praktiziert
wurde.

Auch für die Arbeit im Rat der Stadt Jever wurde
Schönbohm beauftragt, Sondierungsgespräche mit den anderen Fraktionen zu
führen. Die Fraktion erstellte für die Gespräche einen Masterkatalog..

Vorstand und Mitglieder bedankten sich noch bei Herbert
Schüdzig für die komplette Organisation des „Wahlkampfes“ und bei der
Schatzmeisterin Käthe Schüdzig, die trotz der Flut der SWG-Aktionen immer ein
gutes Auge auf die Finanzen der SWG hatte.

Ihr  Kassenbericht
fiel trotz Wahlkampf gut aus, die SWG ist 
nicht nur politisch sondern auch finanziell stabil.

Zum Schluss sprachen alle Mitglieder, Vorstand und
gewählte Ratsvertreter ihren großen Dank an die Wähler der SWG für das in die
SWG gesetzte Vertrauen aus. Fünf weitere Jahre 
aktive politische Arbeit zum Wohle der Stadt Jever und dem Landkreis
Friesland  und deren Bürger. Jetzt gilt
es die Ärmel hochzukrempeln und  weiter
bürgernahe  Arbeit zu praktizieren.

Mit freundlichem Gruß

Herbert Schüdzig

Ratsherr und Pressewart
SWG

WAHLEN Margrit Schönbohm Nachfolgerin von Hans-Jürgen Lange

JEVER/ENA – Die vergangenen Wochen haben für die Soziale Wählergruppe Jever-Friesland (SWG) einiges an Veränderungen mit sich gebracht.

Nach dem Rücktritt des Vorsitzenden Hans-Jürgen Lange (Cleverns) wurde am vergangenen Mittwochabend in einer außerordentlichen Mitgliederversammlung ein neuer Vorstand gewählt. Nachdem sich die SWG-Fraktion im Rat der Stadt Jever bei einer entscheidenden Abstimmung zum geplanten Dorftreff in Cleverns mehrheitlich neutral verhalten und somit Lange, der auch Vorsitzender der Dorfgemeinschaft Cleverns ist, nicht unterstützt hatte, war dieser zurückgetreten (wir berichteten). Wahlleiter Sigfried Harms bedauerte, dass es soweit kommen musste: „Es ist sehr schade. Meiner Meinung nach wäre es nicht nötig gewesen das Handtuch zu werfen“.

In einer offenen Wahl wurde Margrit Schönbohm, die nach dem Rücktritt als 2. Votsitzende kommissarisch die Leitung der Wählergruppe übernommen hatte, mit nur einer Enthaltung zur neuen Vorsitzenden gewählt. Zum stellvertretenden Vorsitzenden wurde Hans Matern einstimmig und ohne Gegenkandidaten gewählt. Beide werden ihre Ämter bis März 2017 ausüben. Zuvor waren Schönbohm und Matern vom Vorstand vorgeschlagen worden. Sie seien aufgrund  ihrer langjährigen Mitgliedschaft und ihres vielfältigen Engagements geeignete Kandidaten, sagte Siegfried Harms. Im Anschluss an die Wahlen wurde Matthias Woicke aus Schortens als neuer SWG-Kandidat für den Kreistags in Abwesenheit vorgestellt.

Hans Matern (links) wurde zum stellvertretenden Vorsitzenden ernannt. Neue erste Vorsitzende
ist seit Mittwochabend Margrit Schönbohm. Beide werden ihre Ämter bis März 2017
ausüben. Ehrenvorsitzender Sigfried Harms gratulierte. BILD: HELENA KREIENSIEK

Die Versammlung wurde außerdem genutzt, um die Entwicklungen um die Baupläne des „PflegeButlers“ in der Mühlenstraße und des ehemaligen Mattenlagers der Firma Kückens an der Schlachte zu  thematisieren. Des Weiteren wurde auf einen neuen Blog zur Bürgerbeteiligung im Internet aufmerksam gemacht. Nach der Abschaltung der Internet- Plattform „Liquid Friesland“, wurde nun der „Jever Blog“ ins Leben gerufen. Jeder Bürger kann sich hier registrieren, einloggen und in Form von eigenen Artikeln und Beiträgen beteiligen. So soll eine direktere Kommunikation möglich werden, „durch die Probleme, Nöte und Anregungen besser aufgegriffen  werden können“, erklärte Herbert Schüdzig von der SWG. Eine Mitmach- und Informations-Seite für jeden, auf der Bürger alles rund um Politik, Senioren, Sport, Soziales und Vereinen nachlesen können. Der neue „Jever Blog“ ist im Internet zu finden unter: www.jeverblog.de

Dorftreff: SWG weist Vorwurf zurück

Verständnis und Bedauern für Hans Jürgen Lange `s Rückzug

Jever. Die SWG Fraktion im Rat der Stadt Jever weißt den Vorwurf,
den Dorftreff verhindert zu haben energisch zurück. Die SWG hat sich hierzu
mehrheitlich enthalten schreibt der Fraktionsvorsitzender Heiko Schönbohm und
erläutert hierzu nochmals die Beweggründe seiner Fraktion. Es ist nicht
hinnehmbar, dass so lange geplante Projekte 4 Tage vor einem entscheidenden
Beschluss mit einem so drastischen Kostenaufschlag zur Abstimmung gegeben
werden. Das hier ein erneuter Beratungsbedarf besteht muss jedem einleuchten,
zumal die städtischen Haushaltsberatungen mit den Mahnungen des Kämmerers noch
in den Ohren klingen. Ähnlich verhielt es sich auch bei dem Neubau des
Graftenhauses, wo man mit erneuten Beratungen den sich ergebenden
Kostensteigerungen begegnet ist und die Beschlüsse zur weiteren Beratung
vertagt hat. Dieses haben wir beantragt, so Schönbohm und auch der
Bürgermeister schlug ein solches Vorgehen vor. Allerdings stand für unsere
Entscheidung nicht die Kostensteigerung des Dorftreffs im Vordergrund, sondern
der Sachstand um die Feuerwachen in Jever wie insbesondere hier in Cleverns. Es
ist halbwegs bekannt, so Schönbohm, dass die Feuerwachen mit erheblichem finanziellem
Aufwand nach einer in diesem Jahr erfolgten Untersuchung technisch aufgerüstet
oder umgerüstet werden müssen. Für die Clevernser Feuerwache soll der erste
geschätzte Investitionsaufwand zwischen 300.000,- bis 400.000,- Euro liegen.
Geht man ähnlich seriös mit den Zahlen um, wie hier bei dem Dorftreff wird sicherlich
eine halbe Million wahrscheinlich sein. Mittlerweile kursieren Gerüchte, die
Feuerwachen durch Neubauten zu ersetzen und sogar die beiden Feuerwachen in
diesem Zusammenhang zusammen zu führen. Es wäre typisch Politik, wenn wir für
viel Geld einen Dorftreff eröffneten und in 30 Meter Entfernung steht 14 Tage
später eine Feuerwache leer, so Schönbohm. Hierzu haben wir Klärungsbedarf,
welchen wir bereits per Anfrage versuchen zu klären. Insofern stellt sich unser
Antrag, den Beschluss für den Dorftreff auf Anfang Mai zu verschieben, für uns
als logische Konsequenz im Umgang mit Steuermitteln dar. Diesem Antrag hätte
die SPD nur zustimmen müssen, anstatt hier mit dem Kopf durch die Wand zu
wollen, dann wäre der Dorftreff immer noch in greifbarer Nähe gewesen, meint
Schönbohm weiter. Da der Rat unserem Antrag oder Vorschlag nicht folgen wollte,
haben wir uns als logische Folge in der Entscheidung zum Dorftreff in der
Mehrheit neutral verhalten. Abgelehnt wurde der Dorftreff von CDU und Grünen
letztendlich, so Schönbohm. Das  uns
diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist, muss auch jedem aus dem Rückzug
unseres Fraktionsmitglieds und Vorsitzenden Hans Jürgen Lange erkenntlich sein,
denn wir wissen das er mit Herzblut für den Dorftreff gekämpft hat und
hoffentlich weiter tun wird. Wir bedauern den Schritt von Hans Jürgen Lange
sehr und haben hierfür auch Verständnis, welches wir aber auch für unsere
Entscheidung in Anbetracht der hier beschriebenen Entwicklungen einfordern, so
Schönbohm. Für uns ist der Dorftreff oder ein Vereinsheim in Cleverns nicht ad
acta gelegt und bleibt auf der Tagesordnung, dass betrifft auch weiterhin eine
sinnvolle Investitionsbereitschaft, schließt der SWG Fraktionsvorsitzende seine
Pressemitteilung ab.

Udo Albers

i. A. der SWG Fraktion    

Auf der außerordentlichen
Mitgliederversammlung am 19. April 2016 im Cafe Prien ging es sehr harmonisch
zu, ca. 60 % der Mitglieder kamen zusammen, um über  die Wahlliste für die Kommunalwahl, das
Wahlprogramm sowie eine neue Satzung zu sprechen und abzustimmen. Vorsitzender Hans-Jürgen
Lange leitete bedacht und souverän durch die Themen.

Einmütig legten die
Mitglieder die Liste für die Rats- und Kreistagswahl am 11. September fest.

Die Kandidaten der SWG für die Stadtrats- und Kreistagswahl 2016 v.l.n.r.:
Alfons Sender, Ralph Habersetzer, Herbert Schüdzig, Ralph Erdin, Hans
Matern,
Jörg Kurland, Ingrid Strack, Margrit Schönbohm, Heiko Schönbohm,
Hanspeter Wuculik

Dabei muss die SWG
zukünftig auf ihr Schwergewicht in der Kommunalpolitik verzichten. Das von der SWG hochgeschätzte
Gründungsmitglied,Siegfried („Sibo“)Harms, tritt bekanntlich nicht wieder für
die Kommunalwahlen an. Die SWG
akzeptiert und respektiert „Sibos“ Entscheidung, hat Siegfried Harms doch mit
seiner über 20jährigen bürgernahen Arbeit für die Soziale Wählergruppe, als
Ratsmitglied und ehemaliger Bürgermeister, viel Zeit und Herzblut in das
politische Geschehen Jevers eingebracht und
konnte zusammen mit der SWG vieles für den Bürger erreichen. Hierbei ist er
stets seinen Grundprinzipien wie Ehrlichkeit, Respekt, Verantwortung, Moral und
Vertrauen treu geblieben. Diese Werte sind neben dem sozialen Handeln „Für den
Bürger, mit dem Bürger“ der Anspruch den die SWG auch weiter beibehält. Hier
spricht die SWG nochmal ihre großen Werte und somit die Vorteile für den Bürger
an. Die SWG unterliegt  als „Soziale
Wählergruppe Jever und Friesland“ keinem Parteienzwang, sie kann dadurch die
Interessen der Bürger individuell vertreten, sie muss sich nicht der Kreis-,
Landes-, oder Bundesebene unterordnen. Die SWG sieht  sich in erster Linie dem Bürger von Jever und
Friesland  verpflichtet.

Somit ist Siegfried Harms,
mit Blick auf die Kandidaten der SWG, äußerst zufrieden, „garantieren“ diese
auch weiterhin eine Politikgestaltung sehr nah am Bürger.

Hierbei hat die SWG neben
altbewährten Ratsvertretern, die durch ihre sachlichen und bedachten,  weitsichtigen 
Entscheidungen erfolgreich für den Bürger tätig waren, auch neue Namen,
die ihr Wissen in die Kommunalpolitik einbringen wollen und nicht alles
unüberlegt hinnehmen, sondern auch mal zwischen den Zeilen lesen können,
aufgestellt. An Programminhalten wird noch weiter  gearbeitet, jedoch sagt die SWG  den Bürgern bereits jetzt  zu, 
dass sie sich weiterhin für ein öffentliches, transparentes und soziales
Handeln der Politik, mit Blick auf die Belange der Bürger Jevers einsetzen
wird.

Hierbei sei angemerkt,
wenn der Bürger der SWG das Vertrauen und den Auftrag geben möchte,
entsprechend der Bürgerwünsche zu handeln, bedarf es hierfür allerdings vieler
Stimmen, damit die SWG im Rat durch eine starke Fraktion auch gute
Entscheidungen für den Bürger erreichen kann. Hier stehen den Bürgern folgende
Mitbürger zur Ratswahl bei der SWG als Kandidaten zur Verfügung:

1. Heiko Schönbohm
2. Herbert Schüdzig
3. Udo
   Albers
4. Alfons Sender
5. Hans Matern
6. Ralph Habersetzer
7. Hans-Peter Waculik
8. Jörg Kurland
9. Margrit Schönbohm
10. Lydia Papenfuß
11. Ingrid
    Strack
12. Ralph Erdin

Für den Kreistag
kandidieren:

1. Alfons Sender
2. Udo Albers
3. Heiko Schönbohm
4. Jörg Kurland
5. Herbert Schüdzig.

Die SWG teilt zudem mit,
dass die Listen zur Kommunalwahl weiter für interessierte Bürger der Stadt
Jever offen gehalten werden. Informationen hierzu beim 1.Vorsitzenden bzw. bei
den aktuellen Ratsvertretern der SWG sowie auf der Homepage der SWG

Eine positive Nachricht  hatte zudem noch „Sibo“ für die SWG,  „dass er gerne weiterhin mit seinem Wissen der
Fraktion zur Verfügung steht“. Zwar nicht mehr so intensiv, ein bisschen
weniger muss es schon sein. Die SWG nominierte ihn gleich darauf zum 1.
Beisitzer der Fraktion. Die Kandidaten der SWG stehen in den Startblöcken und
setzen das Vertrauen  auf den Wähler, mit dem Wissen, dass der Bürger die richtige Wahl treffen
wird. Dazu verspricht die SWG weiterhin zum Wohle des Bürgers dieser
liebevollen Stadt zu handeln. Es liegt jetzt  am Wähler, die bürgernahe Politik und Arbeit der
SWG mit einem starken Votum am 11.September zu bestätigen.

Pressebericht  Fahrt nach Leer am 26.02.2015

Vortragsabend
„Vernunftkraft Niedersachsen“ in Leer

Pünktlich um 17:15 Uhr 
startete der von der SWG-Jever gesponserte Bus Richtung Leer zum
von  der CDU-Leer organisiertem
Vortragsabend Windenergie

Insgesamt 500 Gäste konnten an diesem Abend im Theater
an der Blinke begrüßt werden, davon gut 25 Bürger aus Jever, die die Busfahrt
genutzt haben. Der Vorstand der SWG hat mit einer viel höheren Beteiligung
gerechnet,  trotzdem haben ca. 25
Personen den Bus zur Infoveranstaltung genutzt. Erfreulich war, dass auch der
Bürgermeister und die Fraktion der FDP mit an Bord waren, um sich an diesem
Infoabend Informationen zu holen.  Leider
war von den anderen Fraktionen aus dem Rat, CDU(es war eine Veranstaltung der CDU-Leer), SPD, B90 die Grünen keiner dabei, um 
sich einmal die „Gegenseite“ anzuhören und diese Infos in Ihre
Entscheidung einfließen zu lassen.

Nach einem Auftaktreferat von Prof. Dr. Dr. Lothar W.
Meyer, der über die physikalische Auswirkungen von Industrie-Windturbinen
referierte, und Worten des Vorstandes Vernunftkraft Niedersachsen Herr Matthias
Elsner,  stieg Dr. Thomas C. Stiller in
das Thema Infraschall und Gesundheit ein. Hier wurde deutlich, dass das Thema
Infraschall  von der bestehenden  TA-Lärm gar nicht konkret erfasst ist.
Ärztliche Untersuchungen ergaben jedoch schon Auswirkungen von Infraschall auf
die Gesundheit der Bürger, z.B. Schlafstörungen, Depressionen, Migräne ähnliche
Kopfschmerzen, verursacht durch Infraschall und Schlagschatten der Anlagen.

Hier bestätigte sich, dass die SWG mit ihrer Forderung
einen Abstand der Windkraftanlagen zu jeglicher Bebauung  von mindestens 1000 Meter auf dem richtigen
Weg ist. Mehr noch, es wurden an diesem Abend höhere Forderungen von
Anlagenhöhe x 10 gestellt, um gesundheitliche Schäden von Bürgern  zu minimieren.

Die SWG-Jever wird das Thema Windkraft  weiterhin kritisch begleiten und macht
nochmals deutlich, dass wir nicht gegen Nutzung 
erneuerbarer Energien sind, dieses  jedoch 
nicht um jeden Preis umgesetzt werden muss. Hier steht die SWG hinter
der Aussage:

„Der Mensch ist das Maß der Dinge, die Technik darf
ihn nicht überrollen. Nicht das technisch machbare sondern das für die
Betroffenen erträgliche ist das Ziel“ (Quelle:
AEFIS-Ärzte für Immissionsschutz)

Herbert Schüdzig                                                  

Pressesprecher  der SWG

Bürgerinitiative
nimmt Rat und Verwaltung beim Wort

von Melanie Hanz

 Jever
Die Bürgerinitiative „Weitblick Sandelermöns“ nimmt
Bürgermeister Jan Edo Albers und den Stadtrat beim Wort: Wie
berichtet, hat der Verwaltungsausschuss am Dienstag dem Vorschlag des
Bürgermeisters zugestimmt, „genauere Informationen zur Funktions-
und Wirkungsweise von Windkraftanlagen, insbesondere hinsichtlich
möglicher Beeinträchtigungen der Gesundheit, der Immobilienwerte
und der Tourismuszahlen“, einzuholen.

„Das
begrüßen wir“, teilte Weitblick-Vorsitzender Udo Cremer am
Mittwoch mit: Er lädt Rat und Verwaltung ein, sich bei einer von der
Kreis-CDU in Leer organisierten Veranstaltung am Freitag, 26.
Februar, informieren zu lassen. Dort referieren ab 19 Uhr im Theater
an der Blinke, Blinke 41, der Mediziner Dr. Thomas C. Stiller von der
Initiative „Ärzte für Immissionsschutz“ über „Infraschall
und Gesundheit aus ärztlicher Sicht“ sowie Professor Dr. Dr.
Lothar W. Meyer über „physikalische Auswirkungen von
Industrie-Windturbinen“ und Matthias Elsner über „Energiewende
mit Vernunft“. Meyer und Elsner gehören zum Verein „Vernunftkraft
Niedersachsen“.

Die
Einladung zu dieser Veranstaltung liegt den jeverschen
Ratsmitgliedern bereits seit einer Woche vor, berichtet Udo Cremer:
„Wir bemühen uns von Anfang an, der Politik Informationen an die
Hand zu geben.“

Die
Soziale Wählergemeinschaft (SWG)
Jever macht es allen Interessierten noch einfacher, an dem Infoabend
teilzunehmen: Wie Herbert Schüdzig mitteilte, hat seine Partei einen
Bus gechartert und sponsert die Busfahrt nach Leer und zurück. „Wer
den Vortragsabend besuchen möchte, ist eingeladen, diesen Bus zu
nutzen“, kündigt Schüdzig an.

Abfahrt
des Busses ist am 26. Februar um 17.15 Uhr am Theodor-Pekol-Platz in
Jever, weitere Zustiege sind möglich um 17.30 Uhr in Cleverns,
Haltestelle Hayen, sowie kurz darauf in Möns, Haltestelle Albers.

Die
Rückfahrt nach Jever wird nach Ende der Veranstaltung in Leer
angetreten, auch dann hält der Bus an diesen drei Haltestellen.
Anmeldungen zur Mitfahrt nimmt Herbert Schüdzig unter Tel. 04461/98
47 47 an. Anmeldung ist notwendig, weil die Zahl der Plätze begrenzt
ist.

SWG-Pressemitteilung

Rückblick – Ausblick  2016

Der Jahreswechsel ist auch für die Politik und deren Vertreter ein Anlass, das vergangene Jahr noch einmal kritisch zu beleuchten und einen Ausblick auf das neue Jahr zu riskieren, insbesondere wenn es ein Wahljahr ist. Dies ist auch bei der  Sozialen Wählergruppe Jever/Friesland ( SWG ) so gewesen. Hierzu trafen sich in der letzten Woche Vorstand und Fraktion zu einem regen, gemeinsamen Austausch.
Die politische Arbeit des vergangenen Jahres war für uns, die „unabhängige Bürgerbewegung der politischen Mitte“ als die wir uns verstehen, geprägt von verkehrspolitischen Themen, den geplanten Windkraftanlagen im Bereich Wiefels und Sandelermöns/Cleverns, einigen Baumaßnahmen und, wie immer, durch die finanzielle Lage der Stadt Jever.

Erfreulich war für uns die Einweihung und Inbetriebnahme der neuen Begegnungsstätte und Touristen-info. Trotz aller Bedenken, im Zusammenspiel vieler Beteiligter, letztlich eine Erfolgsgeschichte, an der weiter gearbeitet werden muss. Auch die Umgestaltung des Mitscherlich-Platzes war eine gute Lösung. Wir haben uns intensiv mit den Verkehrs- und Parkplatzproblemen im Bereich der Innenstadt beschäftigt. Hier insbesondere  mit dem „Querparken“ auf dem Gehweg  der St-Annen-Str. / Einm. Lindenbaumstr., wo es trotz einiger Anträge seitens der SWG zu keiner Verbesserung der Gefahrensituationen für die schwächeren Verkehrsteilnehmer kam. Dies lag überwiegend  an der mehr als seltsamen Argumentation/Verhalten der Verwaltungen der Stadt Jever und des LK-FRI. Gleiches gilt für die erforderlichen Behindertenparkplätze in diesem Bereich (Ratsbeschluss von 2013!), die es immer noch nicht gibt und die extreme, gefährliche  Neigung des Gehweges.

Ein Ausblick auf das kommende Jahr ist in der Kommunalpolitik erfahrungsgemäß schwierig. Viele wichtige Themen ergeben sich immer erst kurzfristig. Einiges lässt sich aber jetzt schon absehen:

• Verkehr:  Die Einrichtung einer „Verkehrsberuhigten Zone“ in der Innenstadt, speziell für den Kirchplatz, wurde von uns beantragt. Die genaue Ausführung und Umsetzung  dieses Planes ist aber strittig, da dieser Antrag gegen unseren Vorstellungen auf andere Bereiche erweitert worden ist.  So lehnen wir die Einrichtung des gegenläufigen Verkehrs in der St-Annen-Str, quasi durch die „Hintertür“ als eine verkehrsberuhigte Zone, weiterhin ab. Durch eine Gleichberechtigung der Fußgänger u. Fahrzeugführer würde dies in der engen „Spielstraße“ nicht leichter und würde auch den Vorstellungen einer Beruhigung widersprechen.Die angedachte „Spielstraße“ einschl. der Verlegung der Parkplätze in der Frl.-Marien-Str. direkt an die vorhandene Bebauung (auf den jetzigen Gehweg) halten  wir für eine unnötige und kostenmäßig abwegige Idee. 
• Windenergie:  Bei diesem Thema bleiben wir bei unserer bisherigen Position. Wir brauchen mehr Offenheit, Ehrlichkeit und Transparenz für alle Bürger. Natürlich ist die Nutzung alternativer Energien notwendig und wünschenswert. Aber es gibt, wie für fast Alles, auch Grenzen der Belastbarkeit für den Bürger. Deshalb unser Antrag für einem Abstand von mind. 1000m zur Wohnbebauung. Dies dürfte angesichts der Dimension heutiger Anlagen (200m Höhe!)  gerechtfertigt sein.Zu diesem Punkt sind wir kürzlich vom Bürgermeister in einem „Offenen Brief“ heftig angegangen worden und als „wenig demokratisch“ und als „Verhinderungsplaner“  bezeichnet  worden. Diese unberechtigten Vorwürfe stehen leider immer noch im Raum. Bis heute keine Entschuldigung oder ein Wort des Bedauerns!
• Kindergarten und Spielplätze:  Den geplanten Neubau eines Kindergarten in der Hammerschmidtstr. begrüßen wir ausdrücklich. Sowohl vom Standort als auch von der nun vorgesehenen Größe/ Gruppenzahl her. Es ist jedoch darauf zu achten, dass die Verteilung des erheblich zunehmenden Fahrzeugverkehrs nicht zu einer einseitigen Belastung der schmalen Zufahrtsstraße führt. Verbindung mit der Brahmsstr.!)   Man sollte angesichts der Entwicklung nicht noch einmal Containerlösungen riskieren.  Bei den Spielplätzen in der Stadt,  von denen einige zur Disposition stehen, muss sicher sehr genau hingeschaut werden: Wie ist die Frequentierung?  (nicht nur in der Woche, im Winter, um 11.00 Uhr), wie entwickelt sich das Umfeld?  Auch unkonventionelle Lösungen wie Patenschaften, Sponsoring u.a. sollte man nutzen, um möglichst viel, sinnvoll zu erhalten.
• Dorftreff Cleverns:  Hier müssen zunächst die erforderlichen Zuschüsse gesichert werden. Dann muss in die Detailplanung eingestiegen werden. Dies muss unabdingbar in enger Zusammenarbeit mit und auch in Verantwortung der Dorfgemeinschaft Cleverns erfolgen, wenn dieses Projekt erfolgreich sein soll und im Kostenrahmen bleibt.
• Steuern und Finanzen:  Steuererhöhungen kommen immer wieder ins Gespräch. Die SWG lehnt eine Erhöhung  sowohl der Gewerbe-  als auch der Grundsteuer ab. Eine Erhöhung z.B. der Grundsteuer B auf dann 400 Pkt. „bringt“ (nach Berechnungen der Kämmerei)  nur ca. 88.000,-€, wovon ein großer Teil durch die Kreisumlage und geringere Zuweisungen sofort wieder weg wäre. Zudem sprudeln die Steuereinnahmen  bei  Bund /Ländern. Hier muss eine andere Verteilung her, bevor man den Bürger weiter belastet. Die freien Flächen im Gewerbegebiet müssen intensiver an Interessenten angeboten werden.
• Straßenausbaubeitrag:  Hier kommt es aufgrund der gültigen Satzung  bei Straßensanierungen für Bürger/Anlieger  immer wieder zu unvorhersehbaren und erheblichen finanziellen Belastungen ( z.T. im fünfstelligen Bereich) , die deren finanz. Möglichkeiten weit überschreiten. Die SWG wird sich  (wie auch  vom Land Nds. angedacht) für eine gerechtere Veranlagung der Kosten einsetzen.

Zum Schluss zur Wahl 2016. Die SPD will laut heutiger Aussage mehr Sitze im Rat. Wer will das nicht? Wir warten das mal ab, und überlassen die Entscheidung doch dem Wähler am 11.09. Unsere Liste für Rat und Kreistag  ist jedoch  noch offen für jede interessierte Bürgerin / jeden Bürger die/der kandidieren möchte.

H. Schönbohm,  Fraktionsvors.                        H-J. Lange,  1. Vors.

 An                                                                                                  Jever , den  13.11.2015
Örtliche Presse
Rat der Stadt Jever
Mitglieder der SWG

Sehr geehrte Damen und Herren, hier die

Stellungnahme zum „Offenen Brief“ des Bürgermeisters der Stadt Jever

Zunächst einmal zwei grundsätzliche Klarstellungen:
1.    Der SWG-Fraktion im Rat der Stadt Jever undemokratisches Verhalten vorzuwerfen weisen wir aufs schärfste zurück. Das Wesen einer Demokratie ist die Auseinandersetzung um Sachfragen mit verschiedenen Argumenten, Vorstellungen und Ansätzen und mehrheitlichen Entscheidungen, nicht das Kuschen vor vermeintlicher Macht. Daran halten wir uns immer, alles andere ist eine böswillige Unterstellung. Dafür verlangen wir eine Entschuldigung in aller Form, andere Schritte behalten wir uns ausdrücklich vor.

2.    Die SWG-Fraktion ist im Rahmen der Energiewende immer für die Nutzung alternativer Energiequellen eingetreten, wie fast alle pol. Gruppierungen. Natürlich dürfen wir auch hierbei das Wohl und die gesundheitlichen Belastungen der Bürger nicht außer Acht lassen. Damit ist auch die eine Frage beantwortet, natürlich haben wir der Potenzialstudie  und dem Flächennutzungsplan zugestimmt.

Zu den konkreten Ereignissen und Vorwürfen nehmen wir wie folgt Stellung:

Anlass für unseren ersten Antrag war die Veröffentlichung des Flächennutzungsplanentwurfs der Gemeinde Wangerland, in der Flächen für Windenergie ausgewiesen wurden. Eine diese Flächen grenzt unmittelbar an die Stadtgrenze Jevers im Bereich der Baugebiete Gleisdreieck und Lükenshof. Wir haben beantragt, die Stadt Jever möge sich am öfftl. Verfahren beteiligen, mit dem Ziel Entwicklungsmöglichkeiten der Stadt nicht einzuschränken. Dieser Antrag wurde 14.10.15 erstmals im Planungsausschuss behandelt. In dieser Sitzung gab es auch Unterstützung von Seiten der CDU-Fraktion. Ratsherr Andersen : „Ich schlage vor, auch Abstände von 1000m in Erwägung zu ziehen. Die Stadt Jever sollte eine Stellungnahme abgeben“. Ratsherr Husemann: „Es ist Aufgabe der Politik gesundheitlichen Schaden an den Bürgern zu verhindern“. Das sahen wir auch so. Am 21.10. befasste sich der Ausschuss erneut mit dem Antrag. Der Antrag, letztlich so formuliert vom Ratsherrn Andersen, CDU, fand eine Mehrheit : „Die Stadt Jever gibt im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung eine Stellungnahme ab. Dabei ist die Gemeinde Wangerland zu bitten, 1000m Abstand für Gebäude im Außenbereich und allgem. Wohngebiete zu berücksichtigen.“
Im VA fand dieser Beschluss dann plötzlich keine Mehrheit mehr, was wir dann akzeptiert haben.
Zu dem Vorgehen bei den in Jever geplanten Windanlagen ist zu sagen:
Natürlich haben wir der Durchführung einer Potenzialstudie für Windenergie zugestimmt,
das entspricht unserer Grundhaltung. Diese Studie wurde dann vom Planungsbüro dem Rat in einer nichtöffentlichen, interfraktionellen Sitzung auch haarklein vorgestellt. Hierbei wurden deutlich mögliche Flächen für Windenergie ausgewiesen! Nur ein einziger Punkt fehlte ,aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Landkreis, noch, die Faunauntersuchung. Diese Flächen waren offensichtlich auch potenziellen Investoren sehr schnell bekannt, nur den betroffenen Bürgern und Anliegern nicht!
Die Aussage des Bürgermeisters : „….zum gegenwärtigen Zeitpunkt (Anm. Juli 2015) noch vollkommen unbekannt ist , welche Flächen im Stadtgebiet die notwendigen Voraussetzungen erfüllen….“ Ist so definitiv nicht richtig.
Daraufhin haben wir im Sinne von Transparenz und Offenheit den Bürgermeister gebeten die Öffentlichkeit doch über den Stand der Dinge zu informieren. Nach langer Diskussion  einigte sich der VA darauf, das der Bürgermeister eine entspr. Pressemitteilung veröffentlicht. Um es deutlich zu sagen, diesem Beschluss haben Herr Harms und ich selbstverständlich zugestimmt!  Die,dann sehr spät erfolgte, dürre Mitteilung des BM war für uns aber sehr enttäuschend, weil sie keinerlei nennenswerte Informationen enthielt, nur die üblichen verschleiernden Phrasen. Wir wollten Transparenz, Offenheit und Fairness ermöglichen, die der BM verspricht, für alle Bürger, nicht nur für potenzielle Investoren!
Was ist daran undemokratisch ????????
Was für das Wangerland gelten sollte, muss auch für unsere Bürger gelten. Deswegen und zur Sicherheit, sowie zum gesundheitlichen Schutz der Bürger, haben wir einen Abstand zur Wohnbebauung von 1000m beantragt. (Bei Windanlagen mit einer Nabenhöhe von 150m und mehr ,sicher nicht zu viel!)  Dies wird nun als „Verhinderungsplanung, da dann keine Konzentrationsflächen mehr für Windenergie in Jever übrigbleiben..“ bezeichnet.
Wie ist das möglich(??)da, (ZITAT)…“..zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch vollkommen unbekannt ist, welche Flächen….“
Wie kann man etwas verhindern, was es doch angeblich noch gar nicht gibt?
Ein Schelm wer Böses dabei denkt.
Fazit:  Wir , die SWG, sind für Windenergie, aber unter für den Bürger akzeptablen und nicht gesundheitsgefährdenden Bedingungen. Wir sind für wirkliche Offenheit und Transparenz , von der andere nur reden. Wir halten uns an demokratische Spielregeln und akzeptieren Mehrheitsbeschlüsse

Heiko Schönbohm,  Fraktionsvorsitzender

Pressebericht:

Windkraft: SWG möchte größere Abstände zur Wohnbebauung

Wählergruppe macht CDU Vorschlag zum Antrag

Jever. In der letzten Sitzung des Planungsausschusses der Stadt Jever (wir berichteten) wurde auf Antrag der SWG über eine Stellungnahme zur aktuellen Windkraftplanung der Gemeinde Wangerland betreffend des Plangebietes Abfallwirtschaftszentrum / Stadtgrenze Jever beraten. Der Ausschuss beschloss den Vorschlag der CDU hier einen Abstand von 1000 Metern zur jeverschen Wohnbebauung zu fordern. Gleichzeitig suggerierte der Planungsausschussvorsitzende Horst-Dieter Husemann (CDU) eine solche Regelung auch auf die jeverschen Windenergie Planungen anzuwenden. Die CDU liegt damit voll auf unserer Wellenlänge, es sollte aber jetzt nicht bloß bei losen Willensbekundungen bleiben, teilt die SWG Fraktion in einer Presseerklärung mit und stellt diesbezüglich einen detaillierten Antrag in dem der CDU Vorschlag konkretisiert wird. Hierin fordert die SWG einen Mindestabstand zu jeglicher Wohnbebauung der siebenfachen Anlagenhöhe (Nabenhöhe + Rotorradius). Dass entspricht bei 150 Meter hohen Anlagen 1050 Meter. Ebenfalls soll ein späteres Repowering auch nur zulässig sein, wenn ein solcher Abstand gewährleistet werden kann. Die SWG begründet ihren Antrag damit, hier eine Kompromissformel für viele Belange vorzugeben. So wird Windenergie nicht ausgeschlossen, angrenzende Wohnbebauung nicht vollständig entwertet, dem Lärmschutz wie auch den visuellen Effekten von WEA in gewissem Maß begegnet. Ebenfalls, so die SWG Fraktion beugt man somit mögliche bis heute noch nicht konkret erforschter Gesundheitsgefahren vor und kommt damit einer gewissen politischen Fürsorgepflicht zumindest teilweise nach. Abschließend erklärt die SWG Fraktion: Es müssen jetzt durch die Politik klare Verhältnisse für Planer wie auch Anwohner geschaffen werden, alles andere als ein Kompromiss der alle Belange berücksichtigt, entzweit die Betroffenen beider Seiten.

i. A. der SWG Fraktion, Udo Albers

Abbau von Spielplätzen findet keine Zustimmung der SWG Jever
–    Alternative Lösungsmöglichkeiten –

In der letzten Fraktionssitzung thematisierte die SWG nochmals den von der Verwaltung vorgegebenen TOP über die Reduzierung der vorhandenen Kinderspielplätze in Jever.
Die SWG Jever wird  den Vorschlag der Verwaltung so nicht mittragen. Jever ist eine familienfreundliche Stadt.  Wir wünschen uns den Zuzug von Familien mit Kindern, die auch darauf schauen, welche Entfaltungsmöglichkeiten die Kinder haben. Z.B. Hort, KiGa, Schule und Spielplätze. Hier lernen die Kinder im Rahmen der sozialen Kontakte den gemeinsamen  Umgang miteinander. Dies ist überaus wichtig für die zukünftige Entwicklung.
Die radikale Lösung, einfach 1/3 der vorhandenen Spielplätze aufzugeben und dann in z.B. Bauland umzuwandeln, ist eine zu einfache Lösung. Die SWG fordert dazu auf, einmal über den Tellerrand in die Zukunft zu schauen. Grundstücke können nur einmal verkauft werden. Zudem findet bereits derzeit in den Wohngebieten ein Generationswechsel statt, junge Familien beziehen „alte Häuser“   Eine Alternative um auch Kosten einzusparen wäre, zu prüfen, ob in der Stadt gezielt Schwerpunkt-Spielplätze, auch sogenannte Abenteuerspielplätze  errichtet und Spielgeräte zusammengefasst werden können  Die anderen „leeren“  Plätze könnten in Bolzplätze für die Kinder und Jugendliche umgewandelt werden, mit Baumbestand und Ruhebänken (Grüne Lunge als Treffpunkt Jung und Alt).  Wenn dennoch ein Spielplatz aufgegeben werden muss, sollte der Verkaufserlös dazu dienen, die vorhandenen Spielplätze sicherer und kindgerechter auszustatten.
Auch könnten Vereine und / oder Straßengemeinschaften sogenannte  Patenschaften von Spielplätzen übernehmen, um  die Pflege und Sauberkeit des Platzes zu gewährleisten. Die Sicherheit der Spielgeräte obliegt weiterhin der Stadt. Für die SWG gehört die Thematik Kinderspielplätze in den  „Masterplan“ der Stadt.

Die SWG beabsichtigt kurzfristig, nach und nach die Kinderspielplätze zu bereisen, um sich ein Bild über die Auslastung und Ausstattung zu machen. Hierzu möchten wir gerne die Bürger mit einbeziehen und beteiligen. Ihre Meinungen und Anregungen sind uns wichtig in diesem Prozess,  dies zeigt ja auch bereits die große Resonanz besorgter Bürger in Form von Leserbriefen in der hiesigen Presse.
Die SWG wird kurzfristig in der Presse die Termine und Orte der Bereisung veröffentlichen und bittet um rege Beteiligung der Bürger. Für uns zählt immer das mehrheitliche Wohl der Bürger dieser Stadt, betonte die SWG ausdrücklich.

Herbert Schüdzig
Pressesprecher der SWG